AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Die folgenden Geschäftsbedingungen regeln sämtliche Online-Angebote,
-Verkäufe und -Käufe über die Websites, die derzeit unter www.durex.at (zusammen mit etwaigen Nachfolger-Websites, die „Site“) zugänglich sind.
Bitte lesen Sie diese Geschäftsbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie Ihre Bestellung an uns absenden. Diese Geschäftsbedingungen informieren Sie darüber, wer wir sind, wie wir Produkte für Sie bereitstellen, wie Sie und wir den Vertrag ändern oder beenden können, wie bei einem Problem zu verfahren ist, sowie über weitere wichtige Punkte. Soweit diese Geschäftsbedingungen Ihrer Ansicht nach Fehler enthalten, kontaktieren Sie uns bitte, damit wir diese Punkte besprechen können.


1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

1.1 Die folgenden Begriffe und Ausdrücke haben die nachfolgend aufgeführte Bedeutung:

a. „Verbraucher“ bezeichnet eine natürliche Person, die Waren oder Dienstleistungen zur eigenen privaten Bedürfnisbefriedigung käuflich erwirbt.

b. „Tag“ bezeichnet einen Kalendertag.

c. „Dauerhafter Datenträger“ bezeichnet ein Medium, das Ihnen oder dem Händler ermöglicht, Informationen, die an den Händler persönlich adressiert sind, so zu speichern, das sie zur späteren Verwendung für einen im Rahmen der Zwecke dieser Informationen angemessen Zeitraum zugänglich sind, und das die unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen erlaubt.

d. „Digitale Inhalte“ bezeichnet Daten, die in digitaler Form erzeugt und geliefert werden.

e. „Produkte“ bezeichnet die auf der Site aufgeführten und beschriebenen Computerhardware- und Softwareware-Produkte und deren Zubehör, die der Händler in Einklang mit diesen Geschäftsbedingungen an Sie liefert.

f. „Services“ bezeichnet die auf der Site aufgeführten und beschriebenen digitalen Services und erweiterten Gewährleistungen, die Ihnen in Einklang mit diesen Geschäftsbedingungen zur Verfügung stehen.


2 VERKÄUFER

2.1 Produkte und Services, die über die Site verkauft werden, werden an Sie von ModusLink B.V. („Händler" oder „wir“) verkauft.

Die Kontaktdaten des Händlers sind wie folgt:
ModusLink B.V.
Wapenrustlaan 11-31
Apeldoorn, Niederlande
Österreichische Ust-ID: ATU 57844248
Deutsche USt-ID: DE188419139
eingetragen im Handelsregister von Apeldoorn (Niederlande) unter 08055138

Bei Reklamationen wenden Sie sich bitte an:
ModusLink B.V.
Wapenrustlaan 11-31
Apeldoorn, Niederlande
Tel: +31 (0)55 543 4422
Fax: +31 (0)55 543 4444
E-mail address: info_nl@moduslink.com



3 GELTUNGSBEREICH

3.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Händlers und jeden Vertrag, der zwischen dem Händler und Ihnen geschlossen wird.


4 BESTELL- UND VERTRAGSABWICKLUNG

4.1 Wenn Sie die Site besuchen, eine Bestellung aufgeben oder E-Mails an uns senden, kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Für vertragliche Zwecke stimmen Sie der Kommunikation mit uns in elektronischer Form zu, und Sie erkennen an, dass sämtliche Vereinbarungen, Angaben, Hinweise und sonstige Mitteilungen, die wir an Sie auf elektronischem Wege von uns erhalten, allen rechtlichen Anforderungen der schriftlichen Kommunikation erfüllen. Diese Bestimmung berührt nicht Ihre gesetzlichen Rechte in Verbindung mit elektronischer Kommunikation.

4.2 Mit der Aufgabe einer Bestellung auf der Site akzeptieren Sie diese Geschäftsbedingungen und versichern Sie, dass Sie mindestens achtzehn (18) Jahre alt sind und rechtlich befugt sind, die von Ihnen gewählten Zahlungsmittel einzusetzen. Die Überprüfung der von Ihnen gemachten Angaben ist ggf. vor der Bestätigung bzw. Annahme einer Bestellung oder der Abwicklung einer Bestellung erforderlich. Vor der Absendung Ihrer Bestellung an uns haben Sie Gelegenheit zur Überprüfung Ihrer Bestellung und zur Korrektur von Eingabefehlern.

4.3 Ihre Bestellung stellt ein Angebot von Ihnen dar, ein Produkt und/oder einen Service von uns zu kaufen. Wir bestätigen den Erhalt Ihres Angebots umgehend per E-Mail, wobei diese Eingangsbestätigung keine Annahme Ihrer Bestellung begründet, da wir zuerst Ihre Bestellung überprüfen müssen. Somit findet unsere Annahme Ihrer Bestellung statt, wenn wir Ihnen per E-Mail die Annahme anzeigen: zu diesem Zeitpunkt kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestätigung per E-Mail, wenn wir das Produkt versendet haben und/oder der externe Serviceanbieter mit der Erbringung des Services für Sie begonnen hat. Bitte beachten Sie, dass die Lieferung unserer Produkte bzw. Erbringung unserer Services ausschließlich an Ihre deutsche und/oder österreichische Adresse erfolgt und dass wir keine Produkte in andere Länder liefern bzw. keine Services in anderen Ländern bereitstellen. Wir informieren Sie per E-Mail, wenn wir Ihre Bestellung nicht annehmen können, zum Beispiel wegen der Nichtverfügbarkeit eines von Ihnen bestellten Produktes und/oder Service, wegen unerwarteter Engpässe bei unseren Ressourcen, für die wir keine ausreichende Vorsorge treffen können, wegen eines von uns festgestellten Fehlers bezüglich des Preises oder der Beschreibung des Produkts oder wegen der Unmöglichkeit, die von Ihnen angegebene Lieferfrist zu erfüllen. Wir nehmen das von Ihnen angegebene Zahlungsmittel erst nach unserer Annahme Ihrer Bestellung in Anspruch.

4.4 Alle relevanten Verkaufsinformationen bilden einen Bestandteil des Vertrages und können nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung geändert werden.


5 WIDERRUF

5.1 Soweit Sie kein Recht auf Widerruf gemäß Ziffer 5.7 haben, können Sie innerhalb einer Frist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag widerrufen, wobei Ihnen nur die in dieser Ziffer 5 aufgeführten Kosten entstehen. Die Widerrufsfrist erlischt nach 14 Tagen:

a. bei Serviceverträgen ab dem Tag des Vertragsabschlusses;

b. bei Kaufverträgen für Produkte ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen angezeigter Dritter, der nicht der Spediteur ist, in den Besitz der Produkte gelangen, oder:
i. im Fall von mehreren Produkten, die von Ihnen in einer Bestellung bestellt worden und getrennt geliefert worden sind, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen angezeigter Dritter, der nicht der Spediteur ist, in den Besitz des letzten Produkts gelangen;
ii. im Falle eines Vertrags über die Lieferung eines Produkts, das aus mehreren Losen oder Einzelteilen besteht: ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen angezeigter Dritter, der nicht der Spediteur ist, in den Besitz des letzten Loses oder Einzelteils gelangen;
iii. im Falle eines Vertrags über die regelmäßige Lieferung von Produkten während eines bestimmten Zeitraums: ab dem Tag, an de, Sie oder ein von Ihnen angezeigter Dritter, der nicht der Spediteur ist, in den Besitz des ersten Produkts gelangen.

5.2 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z B. mittels eines per Post übersendeten Schreibens oder per E-Mail unter Verwendung der Ihnen gemäß Ziffer 2.1 zur Verfügung gestellten Kontaktdaten) über Ihren Widerruf informieren. Sie können hierzu das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden; dies ist jedoch nicht obligatorisch. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch elektronisch unter Verwendung unseres auf unserer Website bereitgestellten Kontaktformulars übersenden; in diesem Fall werden wir Ihnen unverzüglich eine Eingangsbestätigung Ihres Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger übermitteln. Ihr Widerrufsrecht gilt als innerhalb der Widerrufsfrist ausgeübt, wenn Ihre Erklärung, dass Sie Ihr Widerrufsrecht ausüben, von Ihnen vor Ablauf der Widerrufsfrist an uns übermittelt worden ist. Mit der Ausübung des Widerrufsrechts enden die Pflichten der Vertragsparteien: (a) zur Erfüllung des Vertrags, oder (b) zum Abschluss des Vertrages, wenn Sie ein Kaufangebot übersendet haben. Wenn Sie Ihr Widerrufsrecht ausüben, werden akzessorische Verträge automatisch mit beendet.

5.3 Falls Sie den Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen sämtliche von Ihnen geleisteten Zahlungen, einschließlich gegebenenfalls der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten aufgrund Ihrer ausdrücklichen Wahl einer anderen Lieferart als der von uns angebotenen günstigsten Standardlieferung), und zwar unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über Ihren Widerruf des Vertrags in Einklang mit Ziffer 5.2 unterrichtet haben. Die Erstattung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel, das Sie für die Bezahlung der Bestellung verwendet haben, außer soweit anderweitig ausdrücklich mit Ihnen vereinbart und unter der Voraussetzung, dass aufgrund der Erstattung keine Gebühren für Sie anfallen. Wir können die Erstattung verweigern, bis wir die Produkte zurückerhalten haben bzw. bis Sie uns vor dem Eingang der zurückgesendeten Produkte bei uns den Nachweis der Rücksendung der Produkte erbringen.

5.4 Die Produkte sind an Asplex sp z.o.o, ul. Graniczna 8 D-E, 54-610 Wroclaw, Polen, zurückzusenden oder an uns zu übergeben, und zwar unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über Ihren Widerruf des Vertrags in Einklang mit Ziffer 5.2 unterrichtet haben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Produkte vor Ablauf der Frist von 14 Tagen zurücksenden.
In Anbetracht der Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung von Produkte gemäß Ziffer 6.6 empfehlen wir, dass Sie einen Spediteur beauftragen, der eine Verfolgung und Überwachung der Lieferung für Ihre Rücksendung ermöglicht. Damit Ihre Rücksendung möglichst schnell bearbeitet wird, empfehlen wir, dass Sie uns vor der Rücksendung der Produkte unter der angegebenen Telefonnummer kontaktieren, um eine Rücksendenummer (RMA-Nummer) zu erhalten.

5.5 Sie tragen ausschließlich die direkten Kosten für die Rücksendung der Produkte. Sie haften ausschließlich für einen Wertverlust der Produkte, der aus einer Handhabung der Produkte herrührt, der im Hinblick auf die Art, die Merkmale und die Funktionsweise der Produkte nicht angezeigt ist.

5.6 Falls Sie die Aufnahme der Erbringung von Services während der Widerrufsfrist gemäß Ziffer 5.1(a) wünschen, müssen Sie dies ausdrücklich verlangen. Sie erkennen dabei an, dass Ihr Widerrufsrecht verwirkt ist, sobald der Service vollständig erbracht wird. Falls Sie das Widerrufsrecht ausüben, nachdem Sie den Start des Service verlangt haben, jedoch bevor der Service vollständig erbracht wird, sind Sie uns gegenüber zur Zahlung von angemessenen Kosten verpflichtet, die aus einem Betrag bestehen, der den bis zu dem Zeitpunkt, an dem Sie uns über Ihren Widerruf informiert haben, erbrachten vertraglichen Teilleistung entspricht. Der an uns zu zahlende anteilige Betrag wird auf der Grundlage des in dem Vertrag vereinbarten Gesamtpreises berechnet. Falls der Gesamtpreis überhöht ist, wird der anteilige Betrag auf der Grundlage des Marktwertes der erbrachten Leistung berechnet.

5.7 In den folgenden Fällen haben Sie kein Widerrufsrecht:
a. bei Serviceverträgen nach der vollständigen Erbringung des Service, wenn die Erbringung mit Ihrer vorherigen ausdrücklichen Zustimmung und mit der Anerkenntnis, dass Sie Ihr Widerrufsrecht verwirkt ist sobald der Vertrag von uns vollständig erfüllt worden ist, erfolgt ist.
b. bei der Lieferung von Produkten oder Services, bei denen der Preis von Schwankungen am Kapitalmarkt, auf die wir keinen Einfluss haben und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, abhängt.
c. bei der Lieferung von Produkten, die nach Ihren Vorgaben hergestellt worden oder die eindeutig personalisiert sind.
d. bei der Lieferung von Produkten, die schnell verderben oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wird.
e. bei der Lieferung von vakuumdichten Produkten, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen für eine Rücksendung nicht geeignet sind und die nach der Lieferung geöffnet worden sind.
f. bei der Lieferung von Produkten, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Eigenschaften, untrennbar mit anderem Gegenständen vermischt werden; und
g. bei der Lieferung von versiegelten Audio- oder Video-Aufzeichnungen oder versiegelter Computersoftware; die nach der Lieferung entsiegelt worden ist.

5.8 Die Beweislast, dass Sie Ihr Widerrufsrecht in Einklang mit dieser Ziffer ausgeübt haben, obliegt Ihnen. Außer soweit in dieser Ziffer 5 vorgesehen, übernehmen Sie keinerlei Haftung als Folge der Ausübung des Widerrufsrechts


6 LIEFERUNG,VERTRAGSERFÜLLUNG UND EIGENTUMSVORBEHALT

6.1 Soweit nicht anderweitig bezüglich der Lieferfrist vereinbart, liefern wir die Produkte durch Übertragung des effektiven Besitzes oder der effektiven Kontrolle über die Produkte und/oder durch die Aufnahme der Leistungserbringung unverzüglich, spätestens jedoch 30 Tage nach dem Vertragsabschluss.

6.2 Wenn wir unserer Verpflichtung zur Lieferung der Produkte und/oder der Aufnahme der Leistungserbringung zu dem mit Ihnen vereinbarten Zeitpunkt oder innerhalb der in Ziffer 6.1 aufgeführten Frist nicht nachkommen, haben Sie uns aufzufordern, innerhalb einer unter den gegebenen Umständen angemessenen Nachfrist die Lieferung vornehmen und/oder die Leistungserbringung aufzunehmen. Wenn wir unserer Verpflichtung nicht innerhalb dieser Nachfrist nachkommen, haben Sie das Recht, den Vertrag zu kündigen. Vorstehendes gilt nicht für Kaufverträge und/oder Serviceverträge, bei denen wir die Lieferung der Produkte und/oder die Aufnahme der Leistungserbringung abgelehnt haben, oder bei denen die Lieferung oder Aufnahme der Leistungserbringung innerhalb der vereinbarten Lieferfrist unter den bei Abschluss des Vertrags gegebenen Umständen wesentlich ist, oder bei denen Sie uns vor dem Abschluss des Vertrags informiert haben, dass die Lieferung durch uns oder zu einem bestimmten Zeitpunkt wesentlich ist. In diesen Fällen haben Sie, wenn wir in Liefer- bzw. Leistungsverzug gemäß Ziffer 6.1 geraten, das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen

6.3 Nach Kündigung des Vertrags in Einklang mit Ziffer 6.2 erstatten wir unverzüglich sämtliche im Rahmen des Vertrags von Ihnen gezahlten Beträge.

6.4 Zusätzlich zu dem Recht der Kündigung des Vertrags in Einklang mit Ziffer 6.2 stehen Ihnen unter dem nationalen Recht möglicherweise weitere Rechtsmittel zur Verfügung.

6.5 Bestellungen kommen an Wochentagen (Montag bis Freitag), außer an nationalen Feiertagen in Polen, zur Auslieferung. Falls bei Produkten in Ihrem Warenkorb als Status „Pre-Order“ angezeigt wird, verzögert sich die Auslieferung der gesamten Bestellung, bis alle Artikel aus der Bestellung auf Lager sind. Sie erhalten eine Versandbestätigung per E-Mail mit Informationen zur Sendungsverfolgung an dem Tag, an dem Ihre Bestellung ab unserem Lager ausgeliefert wird. Bestellungen werden an die von Ihnen genannte Lieferadresse versendet, solange diese Lieferadresse vollständig ist und mit den auf der Site aufgeführten Lieferbeschränkungen konform ist. Alle Warensendungen erfolgen durch einen unabhängigen Spediteur, der auf der Site angegeben wird. Auf der Site aufgeführte Versandtermine sind lediglich voraussichtliche Termine und nicht verbindlich. Wir informieren Sie per E-Mail nach Versendung eines Produkts. Bei Widersprüchen zwischen dieser Ziffer 6.5 und einem anderen Teil von Ziffer 6 hat dieser andere Teil Vorrang.

6.6 Vorbehaltlich der Ziffer 6.8 gehen das Eigentum und die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung der Produkte auf Sie über, wenn Sie oder ein von Ihnen angezeigter Dritter, der nicht der Spediteur ist, in den Besitz der Produkte gelangen.

6.7 Unsere Standardversandgebühren basieren auf dem Gesamtwert und/oder der Größe und/oder des Gewichts von in einer Einzelsendung und an die Lieferadresse versendeten Waren. Gebühren für einen etwaigen Expressversand werden zusätzlich zu den Standardversandgebühren berechnet. Standardversand- und Expressversandgebühren werden Ihnen auf der Site angezeigt, bevor Sie Ihre Bestellung erteilen.

6.8 Das Eigentum an den Produkten geht in allen Fällen nur dann auf Sie über, wenn die vollständige Zahlung bei uns eingegangen ist.


7 PREISE UND ZAHLUNG

7.1 Die auf der Site angezeigten Preise sind die in der jeweiligen Währung auf Basis des von Ihnen gewählten Bestimmungsorts angegebenen Gesamtpreise einschließlich Steuern; sofern der Preis aufgrund der Art der Produkte und/oder Services nicht mit ausreichender Bestimmtheit im Voraus berechnet werden kann, wird auf der Site die Art und Weise angezeigt, in welcher der Preis zu berechnen ist. Ebenso werden alle gegebenenfalls anfallenden zusätzlichen Fracht-, Liefer- oder Postgebühren und sonstige anfallende Kosten oder, wenn solche Gebühren nicht mit ausreichender Bestimmtheit im Voraus berechnet werden können, die Tatsache, dass solche zusätzlichen Gebühren gegebenenfalls anfallen, aufgeführt.

7.2 Im Fall eines Preisfehlers bei einem von Ihnen bestellten Artikel und/oder Service informieren wir Sie und warten Ihre Zustimmung zu dem korrigierten Preis ab, bevor wir die Bestellabwicklung fortsetzen und Ihre Bestellung annehmen. Die Belastung Ihrer Kreditkarte oder des anderen Zahlungsmittels erfolgt im Namen des Händlers, und auf Ihrer Abrechnung kann als Verwendungszweck „ModusLink / for (RB DRX SCHOLL) “ aufgeführt sein. Falls Sie die Bestellung nicht fortsetzen wollen, erstatten wir unverzüglich bereits fakturierte Beträge.


8 VERTRAGLICHE GEWÄHRLEISTUNG

8.1 Wir gewährleisten, dass das Produkt für einen Zeitraum von zwei (2) Jahren ab Lieferung vertragsgemäß, gemäß den Herstellerangaben und den zusammen mit dem Produkt gelieferten Gewährleistungsbedingungen, den angemessenen Anforderungen der Verwendbarkeit und/oder Zuverlässigkeit und sowie den Bestimmungen der zum Datum des Vertragsabschlusses maßgeblichen Gesetze und/oder behördlichen Anordnungen. Weiterhin gewährleisten wir, dass Services mit ihrer Leistungsbeschreibung übereinstimmen und während des maßgeblichen Servicezeitraums erbracht werden. Diese Gewährleistung gilt nicht für Produkte, die durch unsachgemäße Verwendung, Unfall oder normale Abnutzung beschädigt worden sind. Da Fehler des Benutzers bei der erneuten Versieglung nicht ausgeschlossen werden können, wird keine Gewährleistung für wasserdichte Gehäuse bzw. daraus resultierende Schäden übernommen.

Bei einem Mangel kontaktieren Sie uns bitte über unser Kontaktformular.

Die vorstehenden vertraglichen Gewährleistungen werden Ihnen zusätzlich zu Ihren gesetzlichen Rechten (gesetzlichen Gewährleistungen) eingeräumt. Bei einem Konflikt haben die gesetzlichen Rechte Vorrang.

8.2 Wenn Sie kein Verbraucher sind:

Im Gegensatz zu der Gewährleistung gemäß Ziffer 8.1 sind wir im Falle eines Problems mit Ihrem Produkt einzig verpflichtet, das Produkt nach unserer Wahl zu reparieren oder zu ersetzen.
ALLE IMPLIZIERTEN GARANTIEN DER QUALITÄT ODER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK SIND BEGRENZT AUF ein (1) Jahr ab der Lieferung des Produkts. MODUSLINK B.V. LEHNT ALLE SONSTIGEN AUSDRÜCKLICHEN ODER IMPLIZITEN GARANTIEN ODER BEDINGUNGEN AB, SOWEIT DIES GESETZLICH ZULÄSSIG IST; IN KEINEM FALL HAFTET MODUSLINK B.V. FÜR DEN VERLUST VON DATEN, ENTGANGENE UMSÄTZE ODER GEWINNE, ODER FÜR SPEZIELLE; INDIREKTE, FOLGE- UND ZUFÄLLIGE SCHÄDEN ODER STRAFSCHADENSERSATZ, GESCHÄFTSAUSFÄLLE UND REPUTATIONSVERLUSTE, UND ZWAR UNABHÄNGIG VON DER URSACHE, DIE AUS ODER IN VERBINDUNG MIT DER NUTZUNG ODER DER UNFÄHIGKEIT ZUR NUTZUNG DES PRODUKTES ODER SERVICE HERRÜHREN, SELBST WENN MODUSLINK B.V. DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN ANGEZEIGT WORDEN IST. IN KEINEM FALL ÜBERSTEIGT EINE HAFTUNG VON MODUSLINK B.V. DEN BETRAG, DER VON IHNEN FÜR DAS PRODUKT ODER DEN SERVICE BEZAHLT WORDEN IST.

IN KEINEM FALL HAFTET MODUSLINK B.V. FÜR VERLUSTE ODER SCHÄDEN, DIE EINEM VON IHNEN ODER EINER ANDEREN PERSON GEFÜHRTEN GESCHÄFT, GEWERBEBETRIEB, HANDWERKSBETRIEB ODER FREIEN BERUF DURCH NUTZUNG DER UNTER DIESEN BEDINGUNGEN ERWORBENEN PRODUKTE UND/ODER SERVICES ENTSTANDEN SIND.

8.3 Aufgrund der vorstehenden vertraglichen Gewährleistung haben Sie bestimmte gesetzliche Ansprüche. Wenn Sie ein Verbraucher sind, berühren diese Ansprüche nicht Ihre unter den maßgeblichen nationalen Gesetzen bezüglich des Verkaufs von Waren und Dienstleistungen für Verbraucher bestehenden gesetzlichen Rechte.


9 HAFTUNG

9.1 Die vertragliche und gesetzliche Haftung des Händlers für Schäden infolge leichter Fahrlässigkeit ist unabhängig vom Rechtsgrund wie folgt beschränkt:
a. Der Händler haftet bis zur Höhe der vorherbaren vertragstypischen Schäden bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
b. Der Händler haftet weder bei einer due Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten noch bei der leicht fahrlässigen Verletzung anderer geltenden Sorgfaltspflichten.

9.2 Die in diesem Dokument aufgeführten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei zwingender gesetzlich Haftung, insbesondere bei der Haftung im Rahmen der anwendbaren Produkthaftungsgesetze und der Haftung für schuldhaft verursachte Personenschäden. Darüber hinaus gelten diese Haftungsbeschränkungen nicht, soweit der Händler eine Beschaffenheitsgarantie oder eine vertragliche Gewährleistung übernommen hat.

9.3 Ziffer 9.1 und Ziffer 9.2 gelten entsprechend für die Haftung des Händlers für vergebliche/ frustrierte Aufwendungen.

9.4 Sie sind verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Abwehr und Begrenzung von Schäden zu treffen.


10 SCHUTZ IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN UND EXPORTKONTROLLE

10.1 Wir befolgen alle Datenschutzgesetze und verwenden Nutzungsdaten, durch Sie persönlich identifiziert werden könnten („personenbezogene Daten“) nur wie in der Datenschutzrichtlinie aufgeführt.

10.2 Bitte beachten Sie, dass Produkte, die Technologie und Software enthalten können, den EU-Exportgesetzen sowie den Gesetzes des Landes, in das die Produkte geliefert werden bzw. in dem die Produkte verwenden werden, unterliegen. Sie verpflichten sich, diese Gesetze zu befolgen. Gemäß diesen Gesetzen bestehen für den Verkauf, die Überlassung oder die Übertragung bestimmter Produkte Einschränkungen hinsichtlich bestimmter Länder, Endnutzer und Endanwendungen.


11 ABTRETUNG

11.1 Der unter diesen Geschäftsbedingungen geschlossene Vertrag wird mit Ihnen persönlich geschlossen und kann daher nur mit der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Händlers an Dritte abgetreten bzw. übertragen werden. Dabei hat jedoch eine Person, die von Ihnen das Produkt oder, im Fall von Services, einen Artikel, für den ModusLink B.V. die Services erbracht hat, erworben hat, Anspruch auf dieselben in Ziffer 8 aufgeführten Rechtsmittel wie Sie. Der Händler hat das Recht, den Vertrag im Ganzen oder in Teilen aus geschäftlichen Gründen an ein Unternehmen oder eine juristische Person abzutreten, soweit dadurch nicht die Garantien für Verbraucher gemindert werden. In einem solchen Fall haben Sie das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu widerrufen.


12 ANWENDBARES RECHT UND AUSSCHLIESSLICHER GERICHTSSTAND

12.1 Wenn Sie ein Verbraucher sind: Ungeachtet anders lautender Bestimmungen in den Nutzungsbedingungen unterliegen diese Geschäftsbedingungen und Ihre Bestellungen, abhängig von Ihrem Wohnsitz, deutschem oder österreichischem Recht unter Ausschluss ihrer jeweiligen Kollisionsnormen. Zwingende Gesetze gelten weiterhin. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten bereit, die Sie hier finden können [https://webgate.ec.europa.eu/odr]. ModusLink B.V. nimmt jedoch nicht an alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

12.2 Wenn Sie kein Verbraucher sind: Ungeachtet anders lautender Bestimmungen in den Nutzungsbedingungen, unterliegen diese Geschäftsbedingungen und Ihre Bestellungen niederländischem Recht unter Ausschluss von dessen Kollisionsnormen. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit den Nutzungsbedingungen, diesen Geschäftsbedingungen und Ihren Bestellungen fallen unter die ausschließliche Gerichtsbarkeit des sachlich zuständigen Gerichts in den Niederlande.

12.3 Die Rechte, die sich für Sie aus diesen Geschäftsbedingungen ergeben, bestehen zusätzlich zu den gesetzlichen Rechten und Rechtsmitteln, die Ihnen im Rahmen des maßgeblichen Verbraucherschutzrechts eingeräumt werden. Bei einem Konflikt zwischen diesen Geschäftsbedingungen und dem maßgeblichen Verbraucherschutzrecht, haben Ihre gesetzliche Rechte im Rahmen des maßgeblichen Verbraucherschutzrechts Vorrang.


13 SONSTIGES

13.1 Reklamationen bezüglich unserer Services können gerichtet werden an:
ModusLink B.V.
Wapenrustlaan 11-31
Apeldoorn, Niederlande
Tel: +31 (0)55 543 4422
Fax: +31 (0)55 543 4444
E-mail address: info_nl@moduslink.com

 

ANHANG

WIDERRUFSFORMULAR
Dieses Formular bitte nur ausfüllen und übersenden, wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen,

— An:

ModusLink c/o RB
ModusLink B.V.
Wapenrustlaan 11-31
Apeldoorn, Niederlande
Tel: +31 (0)55 543 4422
Fax: +31 (0)55 543 4444
E-mail address: info_nl@moduslink.com

— Ich/wir (*) zeigen hiermit an, dass ich/wir (*) meinen/unseren (*) Kaufvertrag für die folgenden Produkte (*) / für die Erbringung der folgenden Services (*) widerrufe/n,



— Bestellt am (*) / erhalten am (*):


— Bestellnummer (wenn vorhanden):

— Ihr Name:



— Ihre Adresse:



— Ihre Unterschrift (nur wenn dieses Formular ausgedruckt wird):



— Datum:

(*) Nichtzutreffendes streichen.

 

ANHANG - WIDERRUFSFORMULAR

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen Für Den Durex-Onlineshop

Reckitt Benckiser Deutschland GmbH, Darwinstraße 2-4, 69115 Heidelberg hat für das Betreiben des Durex-Onlineshops ModusLink ausgewählt. ModusLink ist ein bekannter und vertrauensvoller Lösungs- und Distributionsanbieter für weltweit führende Unternehmen in den Bereichen Elektronik, Kommunikation, Medizinische Geräte, Software und Konsumgüter. ModusLink betreibt 25 Standorte in Europe, Nordamerika und der Asien/Pazifik Region.

ModusLink B.V.

Laan van de Leeuw 4

7324 BD Apeldoorn

The Netherlands

Tel: +31 (0)55 543 4422

Fax: +31 (0)55 543 4444

E-mail address: info_nl@moduslink.com

VAT identification number: NL800610040B01

Registered with the Chamber of Commerce file number: 08055138 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

im Rahmen von Kaufverträgen, die über die vorliegende Plattform

zwischen

ModusLink - im Folgenden „Anbieter“ -

und

den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ -

geschlossen werden. 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, die unter www.durex.at jederzeit aufgerufen, ausgedruckt oder abgespeichert werden können. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Durex-Produkte auswählen und diese über den Button „zum Warenkorb hinzufügen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt Kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. 

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Von uns etwaig angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie in der Regel 2-3 Tage und maximal 30 Tage.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe § 9 dieser Vertragsbedingungen) wird hiervon nicht berührt. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und dort auch eine Lieferadresse angeben können. 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. 

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(4)Im Falle des Widerrufs trägt der Kunde die Kosten für den Rückversand. 

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann mit Kreditkarte oder über PayPal bezahlen. 

(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus. 

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. 

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. 

§ 9 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung versiegelter Produkte, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular

aus und senden Sie es an uns zurück.)

- An: ModusLink B.V. (Adresse, Telefaxnummer oder E-Mailadresse siehe oben)

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen 

§ 10 Datenschutzerklärung

(1) Der Betreiber ist verpflichtet die Daten der Kunden zu schützen und hat geeignete Maßnahmen getroffen, um sicherzustellen, dass die vom Kunden erhaltenen Daten sicher und vertraulich behandelt werden, etwa mittels SSL, Verschlüsselung, physischer Schlüssel und Schlösser, interner Richtlinien, Passwortschutz und anderer Sicherheitsmaßnahmen. Außerdem nutzt der Betreiber standardisierte Sicherheitsprotokolle und –mechanismen um sensible Daten zu verschicken.

(2) Die Informationen die der Betreiber vom Kunden benötigt um einen Auftrag durchzuführen sind folgende: Name, E-Mailadresse, Lieferadresse und Zahlungsinformationen (bei Zahlung per Kreditkarte einschließlich Kreditkartennummer, Verfallsdatum). Diese Information erlaubt dem Betreiber die ordnungsgemäße Ausführung des Auftrags und die Möglichkeit, den Kunden über den Status des Auftrags zu informieren. Der Kunde kann die Herausgabe der Informationen ablehnen, muss sich dabei aber darüber im Klaren sein, dass der Auftrag somit nicht oder nicht ordnungsgemäß ausgeführt werden kann. Der Betreiber kann diese Informationen, abgesehen von den Zahlungsdaten, an den Anbieter der Produkte oder an Web Services weitergeben, um die Nutzung der Webseite zu überwachen oder Konsumentenverhaltenstrends erfahren zu können.

(3) Der Betreiber wird jegliche Kundeninformationen nach den hohen Sicherheitsstandards des Betreibers gegen unbefugte Zugriffe durch Dritte sichern.

(4) Um die Sicherheit der vom Kunden erhaltenen Kreditkartendaten zu gewährleisten, nutzt der Betreiber die Secure Socket Layer (SSL)-Technologie mit ihrem hohen Sicherheitsstandard.

(5) Cookies sind Teile von Informationen die von einem Browser auf der Festplatte gespeichert werden. Die Cookies, die der Betreiber nutzt, erlauben ihm zu sehen, ob der Kunde ein Stammkunde ist, sowie speichern auftragsrelevante Informationen, damit der Kunde diese nur einmalig eingeben muss. Der Betreiber platziert keine Informationen auf den Cookies, die den Kunden als Person identifizierbar machen.

(6) Der Betreiber wird die vom Kunden erhaltenen Informationen nicht tauschen, verkaufen oder verleihen, es sei denn, er besitzt hierzu eine ausdrückliche Erlaubnis des Kunden. Der Betreiber schützt die Daten außerdem, indem er den Zugang der Mitarbeiter des Betreibers auf diese Daten streng limitiert. Dem Betreiber ist es gestattet, statistische Daten in aggregierter Form und ohne Angabe von Identifizierungsmerkmalen einer Person, an Dritte weitergeben,

(7) Der Betreiber muss Informationen über den Kunden über die Nutzung der Webseite preisgeben, wenn es das Gesetz vorschreibt. 

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem/den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter Heidelberg.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.